Zur Klärung des Begriffs Compliance

Der Begriff Compliance, übersetzt Regeltreue oder Regelkonformität, meint in der betriebswirtschaftlichen Fachsprache nichts anderes als die Pflicht eines Unternehmens bei ihrer geschäftlichen Tätigkeit Gesetze, Vorschriften und Richtlinien einzuhalten. Damit wird das selbstverständliche Einhalten der Gesetze und Richtlinien, aber auch freiwilliger Kodizes, bezeichnet. Das Compliance Management System (CMS) ist die Gesamtheit der Grundsätze und Maßnahmen des Unternehmens zur Einhaltung gewisser Gesetze und Vermeidung von Regelverstößen. Einige Compliance Bereiche sind branchenabhängig, doch viele sind für alle Unternehmen relevant. Dazu zählen:

  • Korruptionsstrafrecht
  • Kartell- und Wettbewerbsrecht
  • Arbeits- und Sozialversicherungsrecht
  • Buchführungs- und Steuerrecht
  • Datenschutzrecht
  • Börsenrecht

Großbritanniens Anti-Korruptions-Gesetz „Bribery Act 2010“ verfügt über die weltweit strengsten Anforderungen an Compliance-Maßnahmen der Unternehmen.

Imageschädigung bei Rechtsverstößen

Bei Rechtsverstößen großer Unternehmen nutzen die Medien dies oftmals gekonnt, um durch Aufmerksamkeit eine gewisse Rufschädigung vorzunehmen. Dabei verstoßen einige Unternehmen sicherlich bewusst gegen Gesetze und Vorschriften, wohingegen anderen eine kompetente Rechtsberatung gefehlt hat. Ganz gleich welche Ursache zugrunde liegt, unabhängig davon gilt immer, dass der resultierende Schaden für das Image immens sein kann. Im Rampenlicht der Medien ist es schwierig Recht von Unrecht unterscheiden zu können, daher ist eine adäquate Compliance-Rechtsberatung essentiell.[1]

Doch nicht nur für Großunternehmen, sondern auch für mittelständische Unternehmen, sollte Compliance als Instrument der Risikovorsorge beachtet werden, da auch in diesem Rahmen eine unzureichende Auseinandersetzung mit „Compliance“ als Rechtsverstoß des ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsinhabers betrachtet wird, sodass selbstverständlich auch hier rechtliche Konsequenzen folgen können.

Verantwortlichkeit für Compliance             

Die Verantwortung für eine adäquate Compliance liegt ganz klar bei der obersten Leitung, d.h. beim Geschäftsführer oder in einer Aktiengesellschaft beim Verwaltungs-rat. Obwohl Aufgaben der Compliance delegiert werden können, trägt der Geschäftsführer die alleinige Verantwortung bei Rechtsverstößen. Jene Verstöße haben Bußen, Schadensersatzforderungen, Bewilligungsentzug und Reputations-risiken zur Folge.

Compliance Service des Rechtsanwalts

Für mittelständische Unternehmen, die sich möglicherweise das erste Mal mit dem Thema Compliance beschäftigen, mag es wie eine enorme Herausforderung erscheinen, herauszufinden, ob ausreichend Compliance- Maßnahmen getroffen wurden. Für die Compliance-Analyse und Organisation stehen glücklicherweise erfahrene Rechtsanwälte zur Verfügung, die ihre Dienstleistungen als externer Compliance Officer anbieten. Dabei bekommen diejenigen, die sich erstmals der Problematik nähern, Hilfestellung bei der Erstellung und Überprüfung einer guten Compliance gegeben.[2]

Compliance – Internationale Richtlinien beachten

In Zeiten der Globalisierung müssen Unternehmen im Rahmen ihrer internationalen Geschäftsbeziehungen neben den nationalen Compliance-Gesetzen auch die Vorschriften der anderen beteiligten Länder beachten. Im Folgenden werden einige der internationalen Vorgaben genannt:

  • Foreign Corrupt Practices Act (FCPA): US-amerikanisches Anti-Korruptionsgesetz.
  • Bribery Act 2010. Britisches Anti-Korruptionsgesetz.
  • Financial Action Task Force on Money Laundering (FATF): Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.
  • und 4. EU-Geldwäscherichtlinie
  • Deutsches Geldwäschegesetz
  • EU-Antiterrorismusverordnung / deutsches Außenwirtschaftsgesetz
  • USA Patriot Act. Eindämmung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
  • ISO 19600 Compliance Management Systems Guidelines
  • ISO 37001 „Anti-Bribery“ Management Systems“
  • Rundschreiben der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)[3]

Bribery Act 2010 Großbritannien

Mit dem Bribery Act[4] verabschiedete Großbritannien eines der schärfsten Anti-Korruptionsgesetze der Welt und sagte der Korruption damit den Kampf an. Der Bribery Act stellt die aktive und passive Bestechung sowie die Bestechung ausländischer Amtsträger unter Strafe. Dieses Gesetz gilt nicht nur für britische Unternehmen, sondern für jeden der in Großbritannien Geschäfte macht. Laut Compliance-Experte Jörg Tüllner[5] können demzufolge Unternehmen in Großbritannien für Korruptionsvergehen von Mitarbeitern, Agenten oder Subunternehmer zur Verantwortung gezogen werden.

 


[1] Schieder, Sebastian: Was ist Compliance? Hinweise zur Umsetzung im Unternehmen. In: IHK Region Stuttgart. Stand: https://www.stuttgart.ihk24.de/Fuer-Unternehmen/recht_und_steuern/Wirtschaftsrecht/Compliance_und_Geldwaesche/Compliance/676956 abgerufen am 27. Dezember 2016.

[2] Egli, Urs: Accounting und Controlling. Compliance. Auslegeordnung von Gesetzen und Vorschriften und die Risiken der Nichteinhaltung. In: Kalaidos Fachhochschule Schweiz. Stand: 29. Juni 2015. http://www.kalaidos-fh.ch/Blogs/Posts/2015/06/compliance-auslegeordnung-von-gesetzen-und-vorschriften-und-die-risiken-der-nichteinhaltung abgerufen am 27. Dezember 2016.

[3] LexisNexis: Compliance: Rechtliche Grundlagen. Stand: n/a. In: LexisNexis. https://www.lexisnexis.de/begriffserklaerungen/compliance/compliance-gesetze-und-richtlinien abgerufen am 27. Dezember 2016.

[4] Tüllner, Jörg: Der UK Bribery Act – 10 Minuten. In: PWC. Stand: n/a. http://www.pwc.de/de/compliance/assets/10_min_uk_bribery_act.pdf

[5] Tüllner, Jörg: Großbritannien verschärft mit „Bribery Act“ die Gangart im Kampf gegen Korruption. In: PWC.

Stand: n/a. http://www.pwc.de/de/compliance/grossbritannien-verschaerft-mit-bribery-act-die-gangart-im-kampf-gegen-korruption.html abgerufen am 27. Dezember 2016.

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